Lärmaktionsplanung in NRW
Am 21. und 22. November 2007 fand im NRW-Umweltministerium das Fachsymposium "Lärmminderungs- und Aktionsplanung" statt. Diese Veranstaltung diente dazu, insbesondere die nordrhein-westfälischen Erfahrungen bei der bisherigen Lärmminderungsplanung auszuwerten, sowie Empfehlungen für die zukünftige Lärmaktionsplanung in den Städten und Gemeinden zu formulieren. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit dem MUNLV von der Europäischen Akademie für städtische Umwelt Berlin im Rahmen des UBA-Projektes SILENT CITY durchgeführt. Das Programm und die Vorträge sind auf der Homepage der Europäischen Akademie für städtische Umwelt www.eaue.de unter Silent City - 2. Workshop hinterlegt.
Das Land unterstützt die Kommunen bei der Aufstellung fachlich ausgewogener Lärmaktionspläne. Hierzu hat das NRW-Umweltministerium den Runderlass "Lärmaktionsplanung" veröffentlicht. Er gibt den Gemeinden Hinweise, wie die zuständigen Behörden diese Aufgabe in angemessener Art und Weise bewältigen können, und klärt Fragestellungen im Zusammenhang mit der Planumsetzung. Unter anderem enthält der Erlass weitergehende Ausführungen zur Verzahnung der Lärmaktionsplanung mit anderen kommunalen Planungen (z.B. Bauleitplanung, Stadtentwicklungsplanung, Verkehrsentwicklungsplanung, Luftreinhalteplanung).
Ergänzend zu dem Runderlass hat das NRW-Umweltministerium in Abstimmung mit dem NRW-Verkehrsministerium einen Musteraktionsplan entwickelt, an dem sich insbesondere die kleinen Kommunen bei der Lärmaktionsplanung orientieren können. Das Muster berücksichtigt die Mindestanforderungen der EG-Umgebungslärmrichtlinie und dient auch als Grundlage für die Berichterstattung an die EU. In den Erläuterungen zum Muster werden zudem Hinweise zum Lärmschutz an bestehenden Straßen (Lärmsanierung) gegeben.
Am 20. August 2008 fand im NRW-Umweltministerium mit den Ballungsraumkommunen in Nordrhein-Westfalen ein Werkstattgespräch zum Thema Lärmaktionsplanung statt. Ziel der Werkstatt war es, erste Erfahrungen auszutauschen und gemeinsame Lösungen für mögliche Probleme zu erarbeiten. Die Werkstatt wurde vom Städtetag Nordrhein-Westfalen unterstützt. Die wesentlichen Ergebnisse sind im Protokoll zusammengefasst.
Die speziellen Probleme der kleinen Kommunen an den Hauptverkehrsstraßen standen im Mittelpunkt zweier Informationsveranstaltungen, die das MUNLV am 1. und 2. September 2008 in den Bezirksregierungen Münster und Düsseldorf durchgeführt hat. Ziel der Veranstaltungen war es, die Hilfestellungen des Landes zu erörtern und das weitere Vorgehen insbesondere mit dem Landesbetrieb Straßenbau abzustimmen. Die Präsentationen können hier heruntergeladen werden.
Mit dem Pilotprojekt "Integrierter Lärmaktionsplan Duisburg/Oberhausen" möchte das MUNLV wirksame Maßnahmenansätze identifizieren und Hinweise auf eine effiziente Organisation der Planaufstellung erhalten. Schwerpunkte des Projektes sind die Verknüpfung der Lärmaktionsplanung mit anderen städtischen Planungen und hier insbesondere der Luftreinhalteplanung sowie das Zusammenspiel zwischen Gemeinden als Ballungsraum und Nachbargemeinden außerhalb der Ballungsräume. Die ersten Ergebnisse des Pilotprojektes sind in einem Bericht zusammengefasst und sollen allen betroffenen Kommunen bei der Aufstellung der Lärmaktionspläne eine Hilfestellung bieten.
Um in ausführlicher und kompakter Art über dieses neue Instrument der Umweltplanung zu informieren, hat das NRW-Umweltministerium die Broschüre "Lärmschutz in Nordrhein-Westfalen - Lärmkartierung und Aktionsplanung nach der EG-Umgebungslärmrichtlinie" herausgegeben.
